Beihilfeverordnung in Rheinland-Pfalz

Exklusiv-Angebot: USB-Stick (32 GB) mit 8 Büchern bzw. eBooks

Zum Komplettpreis von nur 22,50 Euro können Sie den USB-Stick (32 GB) mit 8 aufgespielten Büchern bzw. eBooks bestellen >>>Hier zur Bestellung

Ratgeber Beihilfe in Bund und Ländern

Das beliebte Buch kostet nur 7,50 Euro und informiert rund um die Beihilfe in Bund und Ländern. Autor ist der Beamtenexperte Dipl. Verw. Uwe Tillmann. Das Beihilferecht ist nicht bundeseinheitlich geregelt. Der Ratgeber kommentiert die Bundesvorschriften, wichtige Abweichungen der Länder sind in einem eigenen Kapitel zusammengefasst. Besonderer Service: im Buch finden Sie 100 ausgewählte Kliniken, die beihilfefähig abrechnen können. >>>Hier zur Bestellung


Hier finden Sie die Rechtsgrundlagen zum Beihilferecht von Rheinland-Pfalz

>>>Auf einer weiteren Seite finden Sie kommentierte Texte und weitere Hinweise zu den Regelungen des Beihilferechts des Landes Rheinland-Pfalz

Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz

Stand: 22. Juni 2011

Inhaltsübersicht:

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung
§ 2 Rechtsnatur der Beihilfen
§ 3 Beihilfeberechtigte Personen
§ 4 Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 5 Beihilfen nach dem Tod der beihilfeberechtigten Person
§ 6 Konkurrenzen
§ 7 Öffentlicher Dienst
§ 8 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen
§ 9 Nachrang des Beihilfeanspruchs
§ 10 Sonderbestimmungen für Mitglieder von Krankenkassen im Sinne des § 4 Abs. 2 SGB V

Teil 2 Aufwendungen in Krankheitsfällen

§ 11 Ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische und heilpraktische Leistungen
§ 12 Zahntechnische Leistungen
§ 13 Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen
§ 14 Implantologische Leistungen
§ 15 Wartezeiten
§ 16 Kieferorthopädische Leistungen
§ 17 Psychotherapeutische Leistungen
§ 18 Psychosomatische Grundversorgung
§ 19 Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie
§ 20 Verhaltenstherapie
§ 21 Arznei- und Verbandmittel
§ 22 Heilbehandlungen
§ 23 Komplextherapien
§ 24 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern
§ 25 Wahlleistungen neben Krankenhausleistungen
§ 26 Krankenhausleistungen in Krankenhäusern ohne Zulassung
§ 27 Häusliche Krankenpflege
§ 28 Teilstationäre und stationäre Versorgung in einem Hospiz
§ 29 Familien- und Haushaltshilfe
§ 30 Fahrtkosten
§ 31 Erste Hilfe und Entseuchung
§ 32 Unterkunftskosten bei auswärtiger Behandlung
§ 33 Organspende
§ 34 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke

Teil 3 Aufwendungen in Pflegefällen

§ 35 Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf
§ 36 Häusliche Pflege
§ 37 Teilstationäre Pflege
§ 38 Kurzzeitpflege
§ 39 Vollstationäre Pflege
§ 40 Pflegehilfsmittel
§ 41 Einrichtungen der Behindertenhilfe
§ 42 Zusätzliche Betreuungsleistungen

Teil 4 Aufwendungen für Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge

§ 43 Früherkennung und Vorsorge
§ 44 Impfungen

Teil 5 Aufwendungen für Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren

§ 45 Sanatoriumsbehandlung
§ 46 Anschlussheilbehandlung
§ 47 Heilkur
§ 48 Fahrtkosten aus Anlass von Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren

Teil 6 Aufwendungen bei Schwangerschaft, Geburt und künstlicher Befruchtung

§ 49 Schwangerschaft und Geburt
§ 50 Künstliche Befruchtung

Teil 7 Aufwendungen bei Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen

§ 51 Empfängnisregelung
§ 52 Schwangerschaftsabbruch
§ 53 Sterilisation

Teil 8 Aufwendungen in Todesfällen

§ 54 Todesfälle

Teil 9 Aufwendungen im Ausland

§ 55 Behandlung im Ausland
§ 56 Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland

Teil 10 Leistungsumfang und Verfahren

§ 57 Bemessung der Beihilfen
§ 58 Abweichender Bemessungssatz
§ 59 Begrenzung der Beihilfen
§ 60 Kostendämpfungspauschale
§ 61 Ausnahmen von der Kostendämpfungspauschale
§ 62 Verfahren
§ 63 Abschlagszahlungen
§ 64 Antragsfrist
§ 65 Verwaltungsvorschriften

Teil 11 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 66 Übergangsbestimmungen
§ 67 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 8 Abs. 8) Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Methoden
Anlage 2 (zu den §§ 17 bis 20) Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
Anlage 3 (zu § 22) Beihilfefähigkeit und Angemessenheit von Heilbehandlungen
Anlage 4 (zu § 34) Beihilfefähigkeit und Angemessenheit der Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke

Anlage 5 (zu § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3)
Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für heilpraktische Leistungen

Anlage 6 (zu § 43 Abs. 3)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung

Anlage 7 (zu § 47 Abs. 3)
Heilkurorteverzeichnis

Anlage 8 (zu § 21 Abs. 1 Nr.. 3)
Beihilfefähige Medizinprodukte


 

OnlineService für 10 Euro

Für nur 10,00 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten bleiben Sie in den wichtigsten Fragen zum Öffentlichen Dienst auf dem Laufenden: Sie finden im Portal OnlineService rund 10 Bücher und eBooks zum herunterladen, lesen und ausdrucken. Mehr Infos 



 

mehr zu: Rheinland-Pfalz
  Startseite | www.beihilferecht.de | Datenschutz | Impressum