Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV): Übersicht

 

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Thüringer Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und sonstigen Fällen (Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV-)

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1    Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur

§ 2    Beihilfeberechtigte Personen

§ 3    Berücksichtigungsfähige Angehörige

§ 4    Beihilfe nach dem Tod des Beihilfeberechtigten

§ 5    Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen

§ 6    Zusammentreffen des Beihilfeanspruchs mit anderen Ansprüchen

 

Zweiter Abschnitt
Grundsatz der Beihilfefähigkeit

§ 7    Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

 

Dritter Abschnitt
Aufwendungen in Krankheitsfällen

§ 8    Ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische Leistungen und Heilpraktikerleistungen

§ 9    Allgemeine Abrechnungsgrundlagen für psychotherapeutische Behandlungen

§ 10    Psychosomatische Grundversorgung

§ 11    Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

§ 12    Verhaltenstherapie

§ 13    Nicht beihilfefähige psychotherapeutische Behandlungsverfahren

§ 14    Auslagen, Material- und Laborkosten bei zahnärztlichen Leistungen

§ 15    Kieferorthopädische Leistungen

§ 16    Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen

§ 17    Implantologische Leistungen

§ 18    Arznei- und Verbandmittel

§ 19    Heilmittel

§ 20    Komplextherapien und integrierte Versorgung

§ 21    Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke einschließlich Zubehör

§ 22    Häusliche Krankenpflege

§ 23    Soziotherapie

§ 23a    Neuropsychologische Therapie

§ 24    Familien- und Haushaltshilfe

§ 25    Fahrtkosten

§ 26    Auswärtige ambulante Behandlungen

§ 27    Krankenhausleistungen

 

Vierter Abschnitt
Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen

§ 28    Behandlung in Rehabilitationseinrichtungen

§ 29    Kuren

 

Fünfter Abschnitt
Leistungen in Pflegefällen

§ 30    Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit

§ 31    Häusliche und teilstationäre Pflege

§ 32    Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

§ 33    Kurzzeitpflege

§ 34    Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

§ 35    Vollstationäre Pflege

§ 36    Vollstationäre Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen

§ 37    Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen sowie ergänzende Leistungen bei häuslicher Pflege

§ 38    Palliativversorgung und Hospizleistungen

§ 39    Festsetzungsverfahren bei pflegebedingten Aufwendungen

 

Sechster Abschnitt
Geburt und sonstige Fälle

§ 40    Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen

§ 41    Geburt

§ 42    Künstliche Befruchtung

§ 43    Empfängnisverhütung, Sterilisation, Schwangerschaftsabbruch

§ 44    Sonstige Leistungen

§ 45    Außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen

 

Siebenter Abschnitt
Leistungsumfang und Verfahren

§ 46    Bemessung der Beihilfen

§ 47    Begrenzung der Beihilfen

§ 48    Eigenbehalt

§ 49    Belastungsgrenzen

§ 50    Verfahren

 

Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 51    Verwaltungsvorschriften, Ausnahmen

§ 52    Übergangsbestimmungen

§ 53    Gleichstellungsbestimmung

§ 54    Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 

Anlagen zur Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV)

Anlage 1 Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für Heilpraktikerleistungen

Anlage 2 Psychotherapeutische Behandlungen

Anlage 3 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen von ärztlich verordneten Heilmitteln

Anlage 4 (zu § 21) Beihilfefähigkeit von ärztlich verordneten Hilfsmitteln, Geräten zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücken einschließlich Zubehör

Anlage 5 Beihilfefähige Früherkennungsuntersuchungen, Vorsorgemaßnahmen und Schutzimpfungen nach § 40 Abs. 1 Satz 3

Anlage 6 Früherkennungsprogramm für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Brust- und Eierstockkrebsrisiko

Anlage 7 Sonderregelungen für Beamte und deren berücksichtigungsfähige Angehörige mit Dienststätte im Ausland


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Red 20230718

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